Antwort 29.11.2023 von Anja Schulz FDP
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
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Antwort 27.09.2023 von Marie-Sophie Künkel CDU
Einen Rechtsanspruch hierauf halte ich der Überlegung nach für gut. Die Umsetzung würde jedoch nicht einfach werden.
Antwort 02.10.2023 von Marion Messik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Frage. Die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Platz im Pflegeheim ist nachvollziehbar, aber aus meiner Sicht kaum umsetzbar.
Antwort 14.02.2024 von Thomas Heilmann CDU
Die offiziellen Informationen von Seiten des Senats mit Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://mein.berlin.de/vorhaben/2023-00691/
Antwort 20.10.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Generell setzt sich die bündnisgrüne Fraktion auf Bezirksebene dafür ein, dass beim Straßenumbau für alle Verkehrsteilnehmenden bedarfsgerechte Spuren geschaffen, und dass insbesondere beim Neubau der Straße im Bereich der Engstelle am Botanischen Garten Baumfällungen vermieden werden.
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wenn wir das Land weiter auch militärisch unterstützen, werden die Menschen geschützt