Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Thomas S. • 09.10.2023
Wo bleibt die Stabilisierung des Rentensystems?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 24.11.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt also durchaus einiges zu tun, hauptsächlich am Arbeitsmarkt, aber Panik ist völlig fehl am Platz. Die genannten Maßnahmen geht die Ampel-Koalition Schritt für Schritt alle an.

Hakan Demir
Antwort 05.12.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag. Ehemalige deutsche Staatsangehörige, heutige Ausländer, müssen ebenso einen Antrag auf Einbürgerung stellen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 17.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Die Bundesregierung hat über die Bundesaußenministerin bestätigen lassen, dass mit den gezahlten Hilfen kein Terror finanziert wurde.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 24.10.2023 von Lars Castellucci SPD

meine Empfehlung bei der geschilderten Ausgangslage ist an Sie, sich um einen Härtefallantrag zu kümmern.

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 18.10.2023 von Matthias Lammert CDU

Ich befürworte durchaus ein Verbot, allerdings muss dies im Vorfeld gut geprüft und vorbereitet werden

Portrait von Manuel Liguori
Antwort 10.10.2023 von Manuel Liguori SPD

Selbstverständlich werde ich mit dafür einsetzen, dass die Landesregierung in RLP sich für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzt