Frage von Mirko S. • 10.05.2023
Antwort von Michael Theurer FDP • 24.05.2023
Die Pandemiepolitik der Länder war bisweilen sehr unterschiedlich. Daher lassen sich Sachverhalte nicht pauschal z.B. von Bayern auf Baden-Württemberg übertragen.
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Frage von Andreas R. • 10.05.2023
Antwort von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.05.2023
Im Rahmen des ANK können fortan umfangreiche Fördermittel für die biodiversitäts- und klimaschutzfördernde Mehrung der Waldfläche beantragt werden. Für den Ausbau der Waldfläche und viele weitere natürliche Klimaschutzmaßnahmen ist dies ein starkes Zeichen.
Frage von Christina K. • 10.05.2023
Antwort von Marc Blondin CDU • 12.05.2023
Das Thema ist im Landtag bei den Gesundheitspolitikern sehr wohl bekannt. Im Ausschussbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde und wird dieses Thema beraten und hoffentlich auch weitere Fortschritte bei der Hilfe für Betroffene bringen.
Frage von Jan W. • 10.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.05.2023
Zunächst gilt, dass Sie aktuell in Deutschland leben müssen, um sich einbürgern lassen zu können. Eine Einbürgerung aus dem Ausland auf Basis von 5 Jahren Aufenthalt zwischen 2005-2010 wird also nicht möglich sein. Was jedoch möglich ist, ist eine verkürzte Voraufenthaltszeit bei Aufenthalten in der Vergangenheit [...]
Frage von Gertraud S. • 10.05.2023
Antwort von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2023
Leider liegt die Entscheidungsbefugnis über Versetzungsanträge und die Regelungen zur Lehrerverteilung auf Landesebene. Ich bedauere, dass den Versetzungsanträgen Ihres Sohnes bisher nicht entsprochen wurde.
Frage von Patrick L. • 10.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 10.05.2023
Die AfD positioniert sich klar gegen Zensur.