Frage von Stephan S. • 13.05.2023
Antwort von Lilia Usik CDU • 13.06.2023
Die TVO ist besonders wichtig, denn sie verbindet Teile des Ost-Berlins unmittelbar und weitere Teile unserer Hauptstadt mittelbar miteinander
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan S. • 13.05.2023
Antwort von Lilia Usik CDU • 21.05.2023
Als direkt gewählte Abgeordnete für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und die Rummelsburger Bucht ist es mir wichtig, regelmäßig postalische Informationen anzubieten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten.
Frage von Christoph B. • 13.05.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.05.2023
Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.
Frage von Nina H. • 13.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 16.05.2023
Die alte Staatsangehörigkeit kann somit wiedererlangt werden. Dann gelten aber entsprechend die Voraussetzungen des jeweiligen Staates (wie beispielsweise Aufenthalt in dem jeweiligen Land, Einkommen, etc.).
Frage von Abdulgani T. • 13.05.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 16.05.2023
Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Frage von Christoph B. • 13.05.2023
Antwort von René Springer AfD • 16.05.2023
Die AfD setzt sich dafür ein, mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Deshalb hat die AfD die Neustrukturierung der Ausgleichsabgabe gefordert.