Dort, wo der Schutz der Gesundheit im Vordergrund steht, sollten moderne und energieeffiziente Klimaanlagen selbstverständlich Teil der Lösung sein. Das gilt insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen und andere Einrichtungen, in denen sich besonders schutzbedürftige Menschen aufhalten.
Bei der Abstimmung ging es nicht um die Einführung einer anlasslosen Kontrolle privater Kommunikation. Die Darstellung, das Europäische Parlament habe eine umfassende „Chatkontrolle“ beschlossen, greift daher zu kurz und vermittelt einen falschen Eindruck vom Gegenstand der Abstimmung.
Bei der Frage, ob Sie für sich und Ihre Familienangehörigen den Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können, sind alle Einkünfte, Vermögen und Schulden anzugeben.
über die GKV-Reform wurde im Bundestag abgestimmt, nicht im Landtag.
Ich habe an dieser Abstimmung also nicht teilgenommen.
Ihrer Analyse stimme ich nicht zu. Viel eher ist das Gegenteil der Fall.
Das BMI hat am 14. April 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung, zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Bundesalimentationsgesetz - BAlimentG) in die Ressortabstimmung gegeben und parallel die Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften nach § 118 Bundesbeamtengesetz beteiligt