Genauso wie meine Fraktion stehe ich zur Entkriminalisierung von Cannabis.
Das Gesetz soll nicht blockiert, sondern zeitnah im neuen Jahr verabschiedet werden.
entsprechend der Tarifeinigung vom 09.12.2023 wahrscheinlich demnächst (siehe Antwort)
Dass Sie in Ihrem Urlaub auch die Einhaltung höchster Arbeitssicherheitsstandards auf den Autobahnbaustellen prüfen konnten, finde ich bemerkenswert. Bemerkenswert auch, weil dies der Feststellung zahlreicher internationaler Beobachter widerspricht, die die Arbeits- und Menschenrechtssituation dort äußerst kritisch bewerten.
Gründe dafür liegen in aktuellen Entwicklungen, wie der Haushaltskrise, die Einsparungen z.B.: im Sozialbereich erforderlich macht sowie auch der den Prognosen widersprechenden niedrigeren Inflationsrate.
alle genannten Zahlen und noch viele mehr finden Sie unter diesem Link.
Für die Klima- und denkmalgerechte Sanierung des Ensembles „Dorfanger Bohnsdorf“ sowie Entwicklung und Verstetigung eines sozialraumbezogenen Umwelt- und Klimabündnisses in Berlin-Bohnsdorf wurden aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ Fördermittel bereitgestellt
