Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.
Ich setze mich für den Erhalt der Schuldenbremse und gegen eine Aufweichung ein.
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist ein unbedingt zu unterstützendes Gebot der Vernunft und der Generationengerechtigkeit.
die Frage zu einem AfD-Verbotsverfahren habe ich erst vor kurzer Zeit am 17.10. auf diesem Portal beantwortet, Sie können dafür ein wenig herunterscrollen und ich verlinke Ihnen die Antwort hiermit auch gerne noch einmal
Die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs war stets Grüne Position in allen Wahlprogrammen
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.