Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.09.2024 von Hubertus Heil SPD

Die monatlichen Leistungen der Grundsicherung sind im Voraus des Monats zu erbringen, für den ein Anspruch besteht, damit die Deckung der im betreffenden Monat entstehenden Bedarfe sichergestellt werden kann (vgl. § 44 Absatz 4 SGB XII). Die Rente wird hingegen - gleich einem Arbeitslohn - am Ende des Monats, für den der Anspruch besteht, ausgezahlt.

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 19.07.2024 von Arne Platzbecker SPD

Es ist wichtig, dass wir uns auf die konsequente Durchsetzung bestehender Vorschriften konzentrieren und die Fahrausbildung und Verkehrsüberwachung weiter verbessern.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 17.07.2024 von Björn Thümler CDU

Die Werft erhält schon seit Jahren immer wieder Bprgschaften für sehr große Geschäfte.

Hakan Demir
Antwort 09.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Regelung heißt aber nicht, dass alle Einbürgerungsinteressierten Vollzeit arbeiten müssen. Wer seinen Lebensunterhalt in Teilzeit decken kann, darf das weiterhin tun.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 11.07.2024 von Aydan Özoğuz SPD

Der Vorschlag der Kommission lässt zwar noch einige Fragen offen, grundsätzlich unterstütze ich aber die Einführung des digitalen Euros aus vorrangig zwei Gründen:

Hakan Demir
Antwort 09.07.2024 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen allerdings noch kein konkretes Datum nennen, zu dem die Beantragungszeiten signifikant abgesenkt sind.