Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 29.05.2024
Gregor Gysi hat wie 3 EU-Länder zuvor einen Gesetzesentwurf zur Anerkennung von Palästina durch Deutschland vorgelegt. Schließen Sie bzw. Die Linke sich an? Haben Sie eigenen / ergänzende Vorschläge?
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 30.05.2024 von Ralph Lenkert Die Linke

Solange, wie in Gaza Terroristen und Islamisten und in Israel Nationalisten und Radikale an der Macht sind, wird es wohl keinen Frieden geben

Frage von Jürgen S. • 29.05.2024
Gregor Gysi hat wie 3 EU-Länder zuvor einen Gesetzesentwurf zur Anerkennung von Palästina durch Deutschland vorgelegt. Schließen Sie bzw. Grüne/Bü90 sich dem an? Planen Sie einen eigenen Vorschlag?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 24.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist klar, dass die Sicherheit der Israelis und der Palästinenser*innen unmittelbar miteinander verknüpft sind.

Frage von Bernhard W. • 29.05.2024
Sehr geehrter Frau Strack-Zimmermann, für den Fall, dass Sie ins EU-Parlament gewählt werden, wie gestaltet sich dann Ihre Tätigkeit im Bundestag z.B. als Vorsitzende des Verteildigungsuasschusses?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wenn ich ins Europäische Parlament gewählt werde, dann werde ich mein Bundestagsmandat niederlegen.

Frage von Selim U. • 29.05.2024
Wie hoch ist denn das Potenzial der DAVA Partei zum jetzigen Zeitpunkt ihrer Einschätzung / der Einschätzung für die kommende Wahl, also mit wie vielen Stimmen rechnen Sie?
Fatih Zingal
Antwort 01.06.2024 von Fatih Zingal DAVA

Entscheidend ist aber - wie immer - die Auszählung am Wahlabend.

Frage von Selim U. • 29.05.2024
Es gibt schon sehr viele migrantische Parteien - wie wird die DAVA im regionalen und lokalen Wahlkreis in Zukunft agieren?
Fatih Zingal
Antwort 01.06.2024 von Fatih Zingal DAVA

Wir haben 13.000 Unterstützungsunterschriften in fünf Wochen gesammelt. Das ist enorm und übertrifft die erforderliche Unterschriftenzahl um ein Dreifaches.

Frage von Johann P. • 29.05.2024
Hinzuverdienstgrenze für ehemalige Berufssoldaten
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.06.2024 von Bärbel Bas SPD

Die AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik spricht sich für die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenze für Soldatinnen und Soldaten aus.