Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd H. • 26.03.2024
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass allen Schüler/innen im Politikunterricht eindringlich vermittelt wird, was die Entscheidung, Berufssoldat zu werden, konkret zur Folge haben kann ?
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 12.04.2024 von Oliver Kaczmarek SPD

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass junge Menschen die Möglichkeit erhalten, die weitreichenden Konsequenzen einer jeden Entscheidungen zu verstehen, auch die von Ihnen angesprochenen.

Frage von Andreas L. • 26.03.2024
Hallo Herr Hofreiter, Sie können meiner Familie bestimmt sagen was uns im Jahr Frau Merkel weiterhin kostet und wie lange wird ein Altkanzler/in Bezüge bekommen`?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Abgeordnetengesetz finden Sie die rechtliche Grundlage und alle Informationen zu den Ansprüchen von Frau Merkel wie auch Herrn Schröder. 

Frage von Paul Z. • 26.03.2024
Wie steht es um das BBVAngG? Ist der Entwurf tatsächlich noch in der Abstimmung oder wurde er auf Eis gelegt? Welche Fragen können hier nicht zwischen den Resorts geklärt werden?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 28.03.2024 von Daniel Rinkert SPD

Das zuständige Bundesinnenministerium arbeitet intensiv an einer entsprechenden neuen Vorlage.

Frage von Thomas H. • 26.03.2024
Wann erfolgt die Umsetzung der Urteile des Verfasssungsgerichts? Ich möchte nicht wieder lesen müssen- es wird daran gearbeitet. Das nimmt Ihnen keiner mehr ab.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.03.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie ich hier schon oft geschrieben habe, dauern die Arbeit am Gesetzentwurf und die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung weiter an

Frage von Klaus-Peter S. • 26.03.2024
Ist es klug,die zweitstärkste Partei verbieten zu wollen? Etwa 20 Prozent der Wähler wollen die AfD 2025 in den Bundestag wählen.Das sind ca.12 Mio.Wähler.Hat das nicht doch ein gewisses Geschmäckle?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.04.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Als SPD sind wir bereit dazu, demokratisch über Inhalte zu streiten und auch Kritik sowie abweichende Meinungen im Rahmen des Grundgesetzes zu akzeptieren.

Frage von Klaus-Peter S. • 26.03.2024
Hamburg muss künftig wieder Geflüchtete in Parks und auf Parkplätzen in Zelten unterbringen!Ist das Aufnahme Limit jetzt erreicht,oder gibt es wirklich NULL-Limit bei Aufnahme und Unterbringung?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.04.2024 von Dirk Kienscherf SPD

eine angemessene Unterbringung aller Geflüchteter in Hamburg ist uns als SPD-Fraktion Hamburg ein wichtiges Anliegen und rechtliche Verpflichtung zugleich.