Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 06.11.2024
Deckt sich das Rechtsstaatsverständnis bzgl. "Staatsrepräsentanten und Richtern" (vgl. u.a. Link) seitens des Lobbyverbandes Arbeitsgemeinschaft für Agrarfragen (AfA) mit den pol. Positionen der AfD ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns ist eine strikte Trennung der Gewalten elementar wichtig für das Funktionieren eines Rechtsstaats

Frage von Michael P. • 06.11.2024
Deckt sich das Rechtsstaatsverständnis bzgl. "Staatsrepräsentanten und Richtern" (vgl. u.a. Link) seitens des Lobbyverbandes Arbeitsgemeinschaft für Agrarfragen (AfA) mit den pol. Positionen der AfD?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD ist eine Rechtsstaatspartei

Frage von Ute L. • 06.11.2024
Was tun Sie, damit die von Herrn Wanderwitz angestoßene Vorlage zum AfD-Verbot erfolgreich ist?
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 24.01.2025 von Erik von Malottki SPD

Die AfD ist antidemokratisch und eine Gefahr für unser Land. Ihr muss mit allen Mitteln der wehrhaften Demokratie begegnet werden. Ich stimme dem Antrag zu.

Frage von Ute L. • 06.11.2024
Was tun Sie, damit damit die von Herr Wanderwitz angestoßene Vorlage zum AfD-Verbot erfolgreich ist?
Portrait von Dagmar Kaselitz
Antwort 06.11.2024 von Dagmar Kaselitz SPD

AfD Verbotsverfahren muss gut vorbereitet werden.

Frage von Jochen T. • 06.11.2024
Warum schreibt der Gesetzgeber bei Steckling(Vermehrungsmaterial) ein zwingend anzugebendes Mindesthaltbarkeitsdatum vor, steht so im CanG§21 (2) Nr.7, und wie 5+6 zu verstehen sein, den Samentesten?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.11.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Angaben dienen dem Verbraucherschutz

Frage von hildegard P. • 06.11.2024
Warum wurde zur Anhörung des KHVVG kein Sachverständiger der BAG Psychosoziale Versorgung im Akutkrankenhaus (BAG PVA) eingeladen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 15.11.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch den bereits sehr umfassenden Umfang der Reform, gab es die vorangegangene Entscheidung die psychiatrische Versorgung in einer separaten Reform zu bearbeiten, so dass bei der Anhörung hauptsächlich Akteure aus dem somatischen Bereich eingeladen waren