Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jovana P. • 26.06.2024
Sehr geehrter Herr Roth, Vielen Dank für Ihre Antwort vom 24.06. Warum erhalten sie nicht ukrainisches gelfuchtetes Asylbewerber-Geld?
Portrait von Michael Roth
Antwort 26.06.2024 von Michael Roth SPD

Grundsätzlich ist es schwierig, die Rechtslage von 1999 mit der von 2024 zu vergleichen.

Frage von Heidi P. • 26.06.2024
wie stehen Sie, als Kriegdienstverweigerer, zu den gewaltsamen Rekrutierungen von Ukrainern zum Militär?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Frage nach der Kriegsdienstverweigerung habe ich bereits vielfach auf Abgeordnetenwatch beantwortet.

Frage von Uwe C. • 26.06.2024
Warum lehnen Sie und die Grünen, Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild auch in Deutschland, und damit Demokratie von unten nach oben, ab, und warum verhindern Sie diese sogar durch Ihre Ablehnung?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 05.07.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns ist es wichtig, Beteiligungsformate zu entwickeln, die auch in polarisierten Zeiten freie, faire und faktenbasierte Diskussionen ermöglichen.

Frage von Dyrk G. • 26.06.2024
Wie lässt sich herausfinden, welche Interessen der Herr Thoms auf der Veranstaltung vertreten hat, die des Souverän oder exklusiver Vermögender, und welche Rolle das BMF + FDP dabei spielt?
Portrait von Carlos Kasper
Antwort 02.07.2024 von Carlos Kasper SPD

Zur Rolle von Herrn Thoms müssten Sie das BMF fragen. Ich kann Ihnen jedoch versichern: die SPD steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter in diesem Land.

Frage von Erhard J. • 26.06.2024
Bei den Landtagswahlen im Freistaat Sachsen >2024< geht es um das Vertrauen in Partei DIE LINKE. Laut Umfragen wird Ihre Partei den Einzug in den Landtag verpassen. Wieso konnte es so schlimm kommen?
Portrait von Kerstin Köditz
Antwort 26.06.2024 von Kerstin Köditz Die Linke

Ich bin fest überzeugt, dass DIE LINKE auch im nächsten Sächsischen Landtag vertreten sein wird, denn sie wird gebraucht - als Kämpferin für eine soldarische und antifaschistische Gesellschaft.

Frage von Wendy W. • 26.06.2024
Nutzt die Union die Gunst der Rechtsruckstunde um rechtspopulistischen Wahlkampf zu betreiben anstatt unsere Verfassung und Demokratie zu schützen und ein AfD Verbot voranzutreiben?
Portrait von David McAllister
Antwort 27.06.2024 von David McAllister CDU

Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD und ist insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, die einzige demokratische Kraft, die sich ihr ernsthaft entgegenstellen kann.