Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd E. • 22.04.2024
Zweimalig mit Cannabis im Straßenverkehr, einmal über dem neuen Entwurf, das anderen mal unter dem neuen Entwurf von 3,5ng/ml. Ist es dennoch möglich den Führerschein wiederzuerlangen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.04.2024 von Carmen Wegge SPD

In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.

Frage von Sven H. • 22.04.2024
Nahrungsergänzungsmittel: wann und wie kann mit einer Beschränkung der Zulassung und des Verkaufs von Nahrungsergänzungsmitteln gerechnet werden?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bislang gibt es noch keine verbindlichen Höchstmengen für Inhaltsstoffe von Nahrungsergänzungsmitteln, es ist jedoch vorgesehen, hier europaweit gültige Standards zu etablieren.

Frage von Bernd H. • 22.04.2024
Warum stehen Nistkolonien von Krähen auf Friedhöfen noch immer unter Naturschutz?
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 05.08.2024 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben unsere Wald - und Jagdpolitik angesprochen, mit der wir Waldumbau und die Naturverjüngung ermöglichen wollen

Frage von Marcus G. • 22.04.2024
Wie bewerten Sie die Corona Massnahmen unter Berücksichtigung der Protokolle des RKI in Bezug auf Evidenz und Wissenschaftlichkeit der getroffenen Massnahmen wie Lockdowns, Masken, und 2G Regeln?
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 08.07.2024 von Jessica Tatti BSW

Deshalb fordert das BSW einen Corona-Untersuchungsausschuss.

Frage von Moses S. • 22.04.2024
Sollten Politiker, denen der Doktortitel aberkannt wird, erhaltene Fördermittel an politische Stiftungen zurückzahlen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung handhabt das so.

Frage von Uwe C. • 22.04.2024
Welche Leistung erbringen Personen, die Millionen oder Milliarden EURO einfach nur so erben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Grundprinzip unseres Erbrechts ist das Prinzip des Vonselbsterwerbs gemäß § 1922 I Bürgerliches Gesetzbuch (Universalsukzession), wonach mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes automatisch auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) übergeht.