Antwort 08.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich damit an die Kolleginnen und Kollegen aus dem Innenausschuss zu wenden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER
Wir FREIE WÄHLER wollen der Zunahme bürokratischer Auflagen in der europäischen Gesetzgebung entgegenwirken.
Antwort 20.05.2024 von Anja Hirschel PIRATEN
Die Erfassung von biometrischen Merkmalen, wie sie in Berlin stattfindet ist aus mehreren Gründen problematisch:
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Es ist keine Änderung geplant
Antwort 04.07.2024 von Sonja Eichwede SPD
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Antwort 05.06.2024 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im 2021 gemeinsam beschlossenen Wahlprogramm für diese Legislaturperiode findet sich zu Ihrer Frage auf Seite 92 folgender Satz: "Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen."