Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 29.07.2024 von Hakan Demir SPD

Gerne schaue ich mit Ihnen zusammen, welche Schritte unternommen werden können, um die Situation in Weimar zu verbessern - gerne auch auf Basis der Berliner Erfahrungen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Grundsätzlich können Publikationen der Bundesanstalt für Straßenwesen eingesehen werden unter: https://www.bast.de/DE/Publikationen/Publikationen_node.html.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.08.2024 von Christoph Ploß CDU

Auch ich bin an der von Ihnen erwähnten wissenschaftlichen Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen sehr interessiert und habe deshalb dort nach der besagten wissenschaftlichen Untersuchung gefragt – leider bisher ohne Ergebnisse.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 01.08.2024 von Gabriele Katzmarek SPD

Für Schlachttiere und gefährdete Tiere gelten besondere Vorschriften. Das Platzangebot wird erhöht und an die jeweilige Tierart angepasst, für den Transport bei extremen Temperaturen gelten strengere Bedingungen.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 17.02.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist schade, dass es in dieser Wahlperiode nicht mehr zu Einberufung eines Bürgerrates oder einer Enquetekommission gekommen ist, um Lehren für die Zukunft aus der Covid19-Pandemie zu ziehen.

Antwort 12.08.2024 von Josip Juratovic SPD

Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.