Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 01.10.2024 von Christian Bernreiter CSU

Möglicherweise greift in diesem Fall das Jugendticket des Landes Baden-Württemberg.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stellt das unterste Netz der sozialen Sicherung in Deutschland dar. Sie soll demgemäß nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfemöglichkeiten ausgeschöpft sind. Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung werden daher stets auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angerechnet.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 30.09.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung hat den von mir vorgelegten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR im Umlaufverfahren beschlossen. 

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 30.01.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Formulierungen des Zuwendungsempfängers „Handbook Germany“ sind darauf gerichtet, Betroffene über ihre Rechte zu informieren. Für die Inhalte der Seiten ist Handbook Germany verantwortlich.

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 20.09.2024 von Sebastian Münzenmaier AfD

Nur durch Öffentlichkeit kann das nötige Bewusstsein geweckt werden, um vorhandene Probleme ins Licht zu stellen und um diese dann parlamentarisch anzugehen.