Antwort 05.03.2026 von Simone Borchardt CDU
Adipositas ist eine ernsthafte Erkrankung. Deutschland nimmt sie medizinisch und politisch ernst.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2026 von Manuel Hagel CDU
Inklusion stärken heißt Chancen eröffnen: Mehr Teilhabe, bessere Bildung, Arbeit und Wohnen – für ein starkes Baden-Württemberg.
Antwort 07.03.2026 von Saskia Frank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Beratungen des Petitionsausschusses finden grundsätzlich nicht-öffentlich statt. Daher können wir zu den konkreten Erwägungen, die im Ausschuss zur Empfehlung im Einzelfall geführt haben, leider keine näheren Auskünfte geben.
Antwort 05.03.2026 von Josef Oster CDU
Ich möchte Sie um noch etwas Geduld bitten. Mir ist bewusst, dass die Bitte nach so langer Wartezeit schwerfällt – aber wir arbeiten daran, dass nun eine belastbare und endgültige Regelung geschaffen wird.
Antwort 17.04.2026 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für das Zipfelbachtal ist uns aktuell keine konkret Maßnahmen zur Asphaltierung oder zum Ausbau eines befestigtem Radwegs in diesem Bereich bekannt.
Antwort 13.04.2026 von Sebastian Roloff SPD
Um schnellstmöglich für Klarheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit zu sorgen, haben sich die Koalitionsspitzen auf Eckpunkte für ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz geeinigt. Damit setzen wir den Koalitionsvertrag um, der die Abschaffung des bisherigen Gesetzes in seiner jetzigen Form und seine Ersetzung durch ein neues vorsah.