Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David B. • 16.01.2025
Gibt es wenn die AFD Gewinnt noch ein Betreuungssystem, für Menschen die es alleine nicht mehr schaffen im manchen Tätigkeiten ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Natürlich.

Frage von David B. • 16.01.2025
Wenn die AFD Gewinnt, kann ich meine Medikamente (canabis ) weiter Nehmen
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD setzt sich für die Gleichstellung des Medizinalcannabis ein. Mehr dazu hier:

Frage von Elke W. • 16.01.2025
Zur inneren Sicherheit gehört auch die digitale Infrastruktur. Welche Maßnahmen führen zur Verbesserung der Sicherheit der digitalen Infrastruktur gegen Kriminalität und politische Cyberkriminalität.
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 07.05.2025 von Sonja Eichwede SPD

Das Bundesgesundheitsministerium unter der Leitung von Karl Lauterbach sowie die Gematik, die für die Entwicklung und den Betrieb der digitalen Gesundheitsinfrastruktur verantwortlich ist, legen großen Wert und größte Aufmerksamkeit auf den Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten

Frage von Jürgen Josef K. • 16.01.2025
Ist ihnen bekannt, dass bisher auf Zinserträge Kapitalertrags- und Kirchensteuer + der Solidaritätszuschlag erhoben und bei der Lohnsteuer noch der persönliche Steuersatz abgezogen wird?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 24.01.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Steigende Sozialversicherungsbeiträge belasten die Menschen. Unser Vorschlag: Bürgerversicherung und Sozialabgaben auf Kapitalerträge mit hohen Freibeträgen.

Frage von Peter F. • 16.01.2025
Wie kann bzw. Wie sollte die Politik uns jungen Menschen die Zuversicht und Verlässlichkeit in das Sozialversicherungssystem der BRD geben unter dem Aspekt der Überalterung?
Portrait von Josef Oster
Antwort 17.01.2025 von Josef Oster CDU

Als CDU/CSU stehen wir für die langfristige Sicherung der Sozialversicherungssysteme.

Frage von Axel S. • 16.01.2025
Teil 2: Steht der DSA im Widerspruch zu Art 5 GG und zerstört und unterdrückt er somit grundgesetzliche geschützte Freiheitsrechte?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 20.02.2025 von Svenja Stadler SPD

Nein, der DAS (Digital Services Act) steht nicht im Widerspruch zu Artikel 5 GG und er zerstört und unterdrückt nicht grundgesetzlich geschützte Freiheitsrechte, sondern er schützt diese vielmehr. Ich möchte diese Antwort erneut begründen: