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Julia Klöckner
CDU
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Frage von Thomas H. •

Als Nummer Zwei im Staat: Welche Motive sehen Sie, dass Russland die NATO und/oder Deutschland angreifen sollte u. damit die gigantische Aufrüstung Europas rechtfertigen sollen.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr H.,

danke für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Lange Zeit haben wir den Frieden in Deutschland und Europa als selbstverständlich betrachtet. Die aktuellen Entwicklungen zeigen jedoch, dass wir umdenken müssen: Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und richtet bereits heute Cyberangriffe sowie Desinformationskampagnen gegen Deutschland und unsere Verbündeten.
Deutschland und die NATO verfolgen weiterhin das Ziel eines friedlichen Miteinanders der Völker. Die militärische Stärkung Europas und der NATO dient in erster Linie der Abschreckung. Sie soll verdeutlichen, dass wir bereit und fähig sind, unsere Freiheit, unsere Demokratie und unsere gemeinsamen Werte zu schützen.

Niemand wünscht sich eine Rückkehr zu militärischen Konflikten in Europa. Aber um Frieden und Freiheit langfristig zu sichern, müssen wir auch in der Lage sein, sie notfalls zu verteidigen. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Herzliche Grüße
Julia Klöckner

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