Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Als Vorsitzender des Afghanistan-Untersuchungsausschusses ist mir das Thema sehr wichtig. Bei Ortskräften muss Humanität vor Bürokratie stehen.
Als Vorsitzender des Afghanistan-Untersuchungsausschusses ist mir das Thema sehr wichtig. Bei Ortskräften muss Humanität vor Bürokratie stehen.
Ja
liegen zum Zeitpunkt offenbar nicht alle notwendigen Informationen bzw. hinreichenden Bedingungen vor. Es besteht somit aus meiner Sicht das Risiko
Da gab es wohl eine zeitlich-technische Überschneidung. Die von Ihnen erwähnte Frage wurde bereits beantwortet.
Der Verfassungsschutz hat die AfD bislang erst in drei Bundesländern als erwiesen rechtsextrem eingestuft.
Übrigens ein demokratisches Recht, das allen Deutschen offensteht.