Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ist bereits heute durch das Grundgesetz (Art. 3 Abs 1 GG), die Rechtsprechung, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sowie durch europäische und völkerrechtliche Vorgaben gewährleistet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 05.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Auch ich sehe durch meine tägliche Arbeit, dass die allermeisten Menschen in Deutschland sehr fleißig sind.
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU
Die unionsgeführten Regierungen haben die Investitionsmittel für das Netz zuletzt kontinuierlich erhöht, um den Modernisierungsbedarf anzugehen.
Antwort 24.08.2026 von Daniela Behrens SPD
Damit werden europäische Fördermöglichkeiten bereits heute genutzt und gleichzeitig weitere Potenziale für die Polizei Niedersachsen erschlossen.
Antwort 07.09.2026 von Wolfgang Stefinger CSU
Diese Menschen haben ohne Frage eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte erlebt.
Antwort 22.09.2026 von Lena Silke Otto SPD
Wir versuchen vieles aufzufangen, können aber leider nicht alle Projekte auf diese Art retten.