Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ist bereits heute durch das Grundgesetz (Art. 3 Abs 1 GG), die Rechtsprechung, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sowie durch europäische und völkerrechtliche Vorgaben gewährleistet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Auch ich sehe durch meine tägliche Arbeit, dass die allermeisten Menschen in Deutschland sehr fleißig sind.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Die unionsgeführten Regierungen haben die Investitionsmittel für das Netz zuletzt kontinuierlich erhöht, um den Modernisierungsbedarf anzugehen.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 24.08.2026 von Daniela Behrens SPD

Damit werden europäische Fördermöglichkeiten bereits heute genutzt und gleichzeitig weitere Potenziale für die Polizei Niedersachsen erschlossen.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 07.09.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Diese Menschen haben ohne Frage eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte erlebt.

Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 22.09.2026 von Lena Silke Otto SPD

Wir versuchen vieles aufzufangen, können aber leider nicht alle Projekte auf diese Art retten.