Antwort 15.09.2025 von Tanja Machalet SPD
Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2025 von Stephan Protschka AfD
Die AfD bevorzugt Kernenergie, weil es eine verlässliche, effiziente und langfristig planbare Technologie ist.
Antwort 12.09.2025 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nur mit einer konsequenten Förderung Erneuerbarer Energien und nachhaltiger Sanierungen können wir unser Ziel einer klimaneutralen Zukunft erreichen.
Antwort 11.09.2025 von Sebastian Roloff SPD
Deshalb setze ich mich klar dafür ein, dass die bestehenden Förderungen verlässlich fortgeführt werden.
Antwort 09.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Meines Wissens nach steht der Entwurf eines Änderungsgesetzes erst im Oktober im Kabinett an.
Antwort 19.09.2025 von Hakan Demir SPD
Die erste Möglichkeit, als Asylsuchender den Aufenthalt in Deutschland zu belegen, bietet der sogenannte Ankunftsnachweis (§63a Asylgesetz). Dieser ist zu behandeln wie eine Aufenthaltsgestattung und wurde eingeführt, um unmittelbar nach Ankunft in Deutschland den eigenen Status nachweisen zu können und falls nötig durch Sozialleistungen versorgt zu sein