Antwort 18.05.2020 von Anne Helm Die Linke
(...) Im Ergebnis sind die Rundfunkanstalten auf die Mitwirkung der Betroffenen angewiesen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.04.2019 von Erwin Rüddel CDU
(...) Es gibt bereits Empfehlungen für Impfungen für bestimmte Berufsgruppen. Mir liegen keine Informationen vor, dass es dabei aktuell Probleme bei den Durchimpfungsraten gäbe, weshalb ich hier weiterhin auf Information und Sensibilisierung setze. (...)
Antwort 15.05.2019 von Daniel Caspary CDU
(...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Antwort 05.04.2019 von Katarina Barley SPD
(...) Gerade in letzter Zeit gab es Volksentscheide, die zu Recht viele verunsichern – der Brexit und der Volksentscheid zu Flüchtlingsfragen in Ungarn. Damit Volksentscheide nicht populistisch instrumentalisiert werden oder in einem Chaos enden ist deshalb das Verfahren entscheidend, das zu einem Volksentscheid führt. (...)
Antwort 09.05.2019 von Helge Braun CDU
Sehr geehrter Herr S.,
Antwort 16.06.2020 von Sonja Steffen SPD
(...) Wenn ich jedoch richtig informiert bin, wird es am 17. Juni 2020 eine sehr entscheidende Verbandsversammlung zu dem Thema auf der Insel geben (...)