Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir als AfD lehnen jede Art von Fanatismus und Gewalttätigkeiten ab und verurteilen dieses furchtbare Verbrechen zu tiefst. (...)

(...) Die Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) wird derzeit, wie in § 20 AÜG vorgesehen und im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vereinbart, wissenschaftlich evaluiert. (...)

(...) Ich finde es geradezu empörend wie führende Politiker ( Kanzlerin Merkel, MP Weil) sich den Schülern anbiedern, statt sie auf die Schulpflicht hinzuweisen. Ein angeblicher "guter Zweck" wird als Rechtfertigung für Gesetzesbruch akzeptiert. (...)

(...) Die von Ihnen angeführten Vorgänge betreffen jedoch den Geschäftsbereich anderer Ministerien und Behörden, so dass ich um Verständnis bitten muss, dass ich als Justizminister zu diesen Aspekten nicht Stellung nehmen kann. Größte Zurückhaltung ist mir zudem bei allen Vorgängen auferlegt, die derzeit Gegenstand laufender gerichtlicher Verfahren sind. Dies gebietet der Respekt vor der Unabhängigkeit unserer Justiz. (...)

(...) Gerne würde ich Ihr Anliegen persönlich mit Ihnen besprechen. (...)

(...) 4 Jahre dauernden Lebens gut 1 bis 1,5kg weniger als zu Beginn. Bei fast 46 Millionen zugelassenen PKW in Deutschland summiert sich der Reifenabrieb innerhalb dieses Zeitraums auf 184 000 bis 276000 Tonnen, was auf das Jahr gerechnet einer Belastung von 46000 bis 69000 Tonnen Reifenabrieb – allein von PKW – entspricht. Hinzu kommt Reifenabrieb durch weitere Verkehrsteilnehmer wie LKW, Busse, Traktoren oder auch Baufahrzeuge, ebenso Krafträder und Fahrräder. (...)