Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 14.05.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ob die beiden von Ihnen erwähnten Abgeordneten diese Auffassungen vertreten, weiß ich nicht und möchte darüber auch nicht weiter spekulieren. Wichtig ist mir auch darauf hinzuweisen, dass es mein Eindruck ist, dass die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Interessierten durchaus sehr ernst nehmen. (...)

Frage von Manfred E. • 14.05.2019
Frage an Dirk Willing von Manfred E.
Portrait von Dirk Willing
Antwort 14.05.2019 von Dirk Willing MLPD

(...) Die MLPD fordert nicht den Austritt Deutschlands aus der EU, weil das nicht das Wesentliche ist. Wesentlich ist der länderübergreifende Zusammenschluss der Arbeiter, der Bauern, Umweltschützer etc. im Kampf um ihre Interessen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 17.05.2019 von Peter Liese CDU

(...) Bezüglich Ihrer Frage zum Thema Tiertransporte, steht für mich außer Frage, dass wir hier hohe Standards brauchen. Die Grundsätze des Tierschutzes müssen für alle Tiere und in der gesamten Europäischen Union gelten, denn Tiere sind unsere Mitgeschöpfe und die EU ist nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Wertegemeinschaft. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 23.05.2019 von Inge Gräßle CDU

(...) Bauen am gemeinsamen Europa heißt für mich, meine Aufgabe als Mitglied des Europäischen Parlaments gewissenhaft wahrzunehmen. Das Europaparlament hat zuallererst eine gesetzgeberische Funktion und bewilligt Haushaltsmittel, aber es übt auch eine wichtige politische Kontrollfunktion aus, was die Durchführung des EU-Haushalts und die Umsetzung des EU-Rechts durch die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 15.05.2019 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch Geduldete haben bisher faktisch keinen Zugang zu berufsbezogenen Sprachkursen. Wir erweitern den Zugang zur Ausbildungsförderung für Ausländerinnen und Ausländer, damit Geflüchtete aber auch Menschen aus EU-Staaten die notwendige Unterstützung auf dem Weg zu einem Ausbildungsabschluss erhalten. (...)