Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort 23.05.2019 von Michael Hennrich CDU

(...) Ihre Darstellung der Zahlen aus dem Bericht der Deutschen Stiftung Organspende und deren Interpretation kann ich nicht teilen. Der Report legt hier aus meiner Sicht andere Schlussfolgerungen nahe. (...)

Portrait von Karin Peschau
Antwort 21.05.2019 von Karin Peschau DIE FRAUEN

(...) Sie haben Recht: verbal ist nur das "Klein" zu verlieren, doch inhaltlich viel mehr: Kraft, Liebe zur Wahrheit, konsequentes Handeln, Integrität, um nur einige Aspekte zu nennen. Wahllos alle Kleinparteien zu vereinen, lehne ich demnach ab. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort 04.06.2019 von Claudia Schmidtke CDU

(...) Die Selbsttötung und die nicht geschäftsmäßige Beihilfe hierzu sind straffrei, was dem verfassungsmäßig verbürgten Selbstbestimmungsrecht entspricht. Zugleich ist rechtlich klargestellt, dass der Patientenwille, wie er etwa über eine Patientenverfügung, eine Vorsorgevollmacht oder eine Versorgungssplanung ausgedrückt ist, zu beachten ist, auch wenn dies die Ablehnung oder Beschränkung oder den Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen bedeutet. (...)

Frage von Hans C. • 20.05.2019
Frage an Daniela Kolbe von Hans C. bezüglich Recht
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 19.06.2019 von Daniela Kolbe SPD

(...) Meiner Meinung nach hat der Gesetzgeber damals den Fokus zu sehr auf den Lebensschutz gegenüber der Selbstbestimmung gerichtet. Man hatte laut Gesetzesbegründung die Befürchtung, eine gesellschaftliche Akzeptanz des Suizids würde Druck auf alte und kranke Menschen ausüben, niemandem „zur Last zu fallen“. Oft wurde auch vor einem sog. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 20.05.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beide Probleme müssen wir dringend lösen. Für die faire entlohnung derer, die die Inhalte produzieren brauchen wir aber keine Uploadfilter und wir müssen schon garnicht flächendeckend die Meinungsfreiheit im Internet gefährden/einschränken. (...)

Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in Stuttgart
Antwort 22.05.2019 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn es um die Daseinsvorsorge geht, sollten Kommune das letzte Wort behalten. (...)