Antwort 12.06.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Sie müssen sich teils finanzieren und werden teils subventioniert. Der Staat soll sich aber wegen der Pressefreiheit nicht einmischen. Deshalb sind besondere Konstruktionen gefunden worden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.07.2019 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)
Antwort 28.06.2019 von Kai Wegner CDU
(...) Persönlich stehe ich dem auf Zwang basierten Rundfunkbeitragssystem in Deutschland durchaus kritisch gegenüber. Schließlich gibt es auch keine öffentlich-rechtlichen Zeitungen, die jeder zwangsweise zu abonnieren hat – und trotzdem haben wir eine funktionierende Presselandschaft. (...)
Antwort 15.08.2019 von Tom Schreiber SPD
Sehr geehrte Frau N.,
ich bedanke mich sehr herzlich für Ihre Frage und möchte sie Ihnen gern beantworte.
Antwort 05.06.2019 von Stefan Liebich Die Linke
(...) ich freue mich sehr, dass die „Special Olympics“ 2023 in Berlin ausgetragen werden, es wird sicherlich ein wunderbares internationales Sportfest. Für mich ist es selbstverständlich, dass auch der „neue“ Jahnsportpark als Veranstaltungsort in den Planungen des Senats für diesen Event einen festen Platz hat und hoffe sehr, dass der Umbau rechtzeitig abgeschlossen wird. (...)
Antwort 10.07.2019 von Klaus Mindrup SPD
(...) Geplant ist nun, das Stadion zu einer inklusiven Sportanlage umzubauen. Ein Umbau ist ohnehin dringend notwendig. (...)