Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Astrid Damerow
Antwort 13.08.2019 von Astrid Damerow CDU

(...) Zu Frage 5: Die Abschaffung des Solidaritätszuschlages wurde im Koalitionsvertrag, im März 2018, vereinbart. Weiterhin wurde für die Steuerzahler der Grundfreibetrag für das Steuerjahr 2019 erhöht. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 18.06.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In diesem Zusammenhang diskutieren wir derzeit eine ganze Reihe von Maßnahmen, darunter auch den von Ihnen gemachten Vorschlag. So könnte etwa eine Überprüfung und Entbürokratisierung zum Beispiel durch die zeitnahe Einführung einer individuellen und einer gemeinschaftlichen Eigenversorgung den Ausbau von Solaranlagen deutlich beschleunigen. Dieser Diskussionsprozess ist derzeit allerdings noch nicht in Gänze abgeschlossen. (...)

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort 20.06.2019 von Albrecht Glaser AfD

(...) Herr Glaser hat großes Verständnis für Ihr Anliegen und teilt ganz grundsätzlich Ihre Sorge um die Finanzierung der Krankenkassen. (...)

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 19.06.2019 von Kay Gottschalk AfD

(...) Pharmaindustrie deutlich bei Erstattungen beschneiden. Hier gibt es viele tricks der Pharmariesen. Es gibt Fälle, da gehört die Familienversicherung auf den Prüfstand. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 12.07.2019 von Florian Toncar FDP

(...) Wir Freie Demokraten setzen uns für eine starke private Krankenversicherung und eine ebenso starke gesetzliche Krankenversicherung ein. Folglich sollen die Angebote beider Systeme erhalten bleiben, sodass jeder Mensch die Möglichkeit für eine gute gesundheitliche Absicherung bekommt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 01.07.2019 von Lothar Binding SPD

(...) Sie beziehen sich hierbei auf einen Artikel von Spiegel Online, in welchem steht, dass "einem Zeitungsbericht zufolge" die Finanzreserven der Krankenkassen angezapft werden müssen. Nun muss man bei fehlenden Quellenangaben, wie es hier der Fall ist, vorsichtig sein. (...)