Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 23.08.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Was den inneren Frieden in der Bevölkerung anbelangt, können wir alle unseren Beitrag leisten. Als Sächsische Union zeigen wir klare Kante gegen Hass und Hetze. Wir dürfen nie vergessen: Aus Worten werden Taten. (...)

Portrait von Martin Dulig
Antwort 27.08.2019 von Martin Dulig SPD

(...) Dem müssen wir etwas entgegensetzen. Wir müssen uns einsetzen für anständige Arbeitsplätze, bessere Bildung, mehr Bus und Bahn und bezahlbare Mieten, damit diese Menschen sich nicht abgehängt fühlen. (...)

Portrait von André Schollbach
Antwort 23.08.2019 von André Schollbach Die Linke

(...) Seit jeher steht die Friedensfrage für meine Partei im Mittelpunkt ihrer Programmatik, denn Kriege haben immer schon Not und Elend über unsere Welt gebracht. Es ist nicht hinzunehmen, dass Profite - letztlich auf Kosten von Menschenleben - auch durch deutsche Rüstungskonzerne gemacht und Waffen weltweit verkauft werden. Ebenso bin ich der Meinung, dass deutsche Soldaten in Kriegseinsätzen nichts verloren haben. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.08.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Tierschutzgesetz wurde das letzte Mal 2013 geändert. Eine weitere Änderung in dieser Wahlperiode plant die Bundesregierung nach unserem Wissensstand nicht. (...)

Foto Carla Kniestedt
Antwort 24.08.2019 von Carla Kniestedt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für diese Frage. Zunächst: Ich engagiere mich persönlich an verschiedensten Stellen. Vor allem dort, wo ich wohne. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort 05.09.2019 von Pia Zimmermann Die Linke

(...) Wir sind daher der Auffassung, dass Korrekturen bei den Anrechnungsregeln nicht ausreichen. Wir fordern, dass Hartz IV durch eine bedarfsdeckende, individuelle und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro monatlich (inklusive Miete) ersetzt wird. Jegliche Sanktionen und andere Kürzungsmöglichkeiten sollen ausgeschlossen sein. (...)