Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 05.07.2018

(...) Für einen Austausch auf diesem Niveau habe ich weder die Zeit noch kann ich irgendeinen Mehrwert darin erkennen. Es sei nur klargestellt, dass ich bei allen Abstimmungsentscheidungen allein nach meinem Gewissen entscheide und dafür selbstverständlich keine Gegenleistungen entgegennehme. (...)

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 29.07.2018

(...) Voranschicken möchte ich zunächst, dass die Einrichtung von AnkER-Zentren das Ziel verrfolgt, Asylverfahren effizienter zu machen und zugleich eine qualitativ hochwertige Antragsbearbeitung mit Asylverfahrensberatung zur gewährleisten. Hierzu sollen zentral auch alle Funktionsträger (BAMF, Bundesagentur für Arbeit, Jugendämter, Ausländerbehörde etc.) vor Ort gebündelt werden. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 10.09.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen versichern, um mich zu drangsalieren braucht es mehr als eine politische Debatte. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 04.07.2018

(...) In der Tat belegen Studien Ihre Annahme. Allerdings ist diese "Durchdringung der Institutionen" eine langwierige Angelegenheit, die sich nicht von heute auf morgen ändern lässt. Hier ist offenbar Geduld gefragt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.07.2018

(...) • Das Recht auf Asyl gilt uneingeschränkt • Es gibt eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa • Nationale Alleingänge sind ausgeschlossen (...)

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