Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine D. • 30.08.2018
Antwort von Oliver Heß BAYERNPARTEI • 22.09.2018 (...) ich sehe es mit Besorgnis, offensichtlich schlägt die politikverdrossenheit der bevölkerung darin nieder das man zuflucht bei parteien im rechten und linken spektrum sucht um die etablierten parteien anzuwatscheln. wir als bayernpartei möchten den mitbürgerinnen und mitbürger zeigen, dass es eine wählbare alternative für bayern gibt, welche sich weder am rechten noch am linken rand bewegt. unser motto heißt „einheimisches stärken ohne alles Fremde zu verteufeln“ (...)
Frage von Peter M. • 30.08.2018
Antwort von Stephan Weil SPD • 04.10.2018 (...) Cannabis ist zum einen für viele Menschen eine Einstiegsdroge, zum anderen würde die Legalisierung einer weiteren Droge neben Alkohol und Nikotin ein falsches Signal senden. Denn der Konsum von Cannabis kann gesundheitliche Folgen haben. Es ist wissenschaftlich belegt, dass abhängig von Alter, Dosierung und individueller Disposition unterschiedliche akute Folgeschäden durch den Konsum von Cannabis auftreten können. (...)
Frage von Jürgen B. • 30.08.2018
Antwort von Markus Herbert Weske SPD • 03.09.2018 (...) "Als Bürger Düsseldorfs fände ich es gut, wenn viele Gasbeleuchtungen in den Wohngebieten erhalten blieben. Als Landtagsabgeordneter mache ich hier aber keine falschen Versprechungen. (...)
Frage von Jutta B. • 30.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Frage zum Thema Erwerbsminderungsrente. (...)
Frage von Paula K. • 30.08.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 07.09.2018 (...) Die Flüchtlingspolitik, die Sie als „Merkels Flüchtlingspolitik“ bezeichnen, war im Herbst 2015 eine Momentaufnahme unter besonderen Umständen. Seit Anfang 2016 (u.a. (...)
Frage von Barbara D. • 30.08.2018
Antwort von Jana Schimke CDU • 03.09.2018 (...) Mit dem kommenden Rentenpaket und der damit verbundenen Erhöhung der Zurechnungszeiten bei der Erwerbsminderung wird der getroffene Kompromiss zwischen Union und SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt. Eine weitere Verbesserung der Bestandsrentner bei der Erwerbsminderung ist dabei nicht vorgesehen. Die Gründe hierfür habe ich Ihnen bereits ausführlich in meinen vorhergehenden Nachrichten erläutert. (...)