Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 08.11.2019 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Im kommenden Jahr werden wir den Antrag wieder aufsetzen lassen und die Bundesregierung erneut auffordern, die ungerechte Doppelverbeitragung zu beenden! (...)

Portrait von Marie Schäffer
Antwort 08.11.2019 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Abgesehen davon ist die Skepsis gegenüber jungen Politiker*innen scheinbar in großen Teilen der Bevölkerung ziemlich hoch. Das äußert sich z.B. in der immer und immer wieder gestellten Frage "Hast du denn überhaupt mal was ordentliches gearbeitet?". (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.11.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) mein Einfluss auf die CIA und die US-Regierung ist leider begrenzt. Meine Haltung zu Waffenexporten, insbesondere in Krisengebiete und an Terrormilizen, sollte Ihnen bekannt sein. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 15.11.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Die Verantwortlichkeit für Sanktionen vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist weniger eine solche Faktenfrage, sondern eine Frage der politischen Bewertung. Das wird daran deutlich, dass man dazu kaum "Beweise" erheben - also ZeugInnen befragen, Unterlagen auswerten usw. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 03.03.2020 von Fritz Felgentreu SPD

Des Weiteren arbeitet der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, gerade an einem Gesetzesentwurf zur Altersvorsorgepflicht für Selbstständige, damit auch diese im Alter gesetzlich abgesichert sind und ihren Beitrag zum sozialen Rentensystem zahlen.