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Frage von Hubert Z. • 20.06.2019
Frage an Anton Friesen von Hubert Z. bezüglich Recht
Portrait von Anton Friesen
Antwort 05.07.2019 von Anton Friesen AfD

(...) Die Fraktion hat auf dieses Problem reagiert. Sie hat als "Vertrauenslösung" am 26.06.2019 einen eigenen Antrag ins Plenum eingebracht (Drucksache 19/11124), welcher auch das Ziel verfolgt, die Qualität der Hirntoddiagnostik zu verbessern. In dem Antrag wird unter anderem auf die in der letzten Zeit aufgetretenen Skandale bei der Hirntodfeststellung mit der Forderung reagiert, dass in Entnahmekrankenhäusern einheitliche spezifische Qualitätsstandards und Verfahrensanweisungen für die Tätigkeit des/der Transplantationsbeauftragten entwickeln werden, die von der zuständigen Landesbehörde genehmigt werden und deren Einhaltung von der zuständigen Landesbehörde überwacht werden. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 26.06.2019 von Thomas Silberhorn CSU

(...) in Deutschland gilt Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sich selbst in die Öffentlichkeit begibt, muss sich auch der medialen Berichterstattung stellen. Insofern kann ich in den von Ihnen genannten Fällen keine „Vorverurteilungen der Medien“ erkennen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 27.06.2019 von Andreas Schwarz SPD

(...) Ich nenne es Meinung und auch diese ist in unserem schönen Land frei. Beide Herren sind Mitglieder der CDU, was den Kolleginnen und Kollegen noch unangenehmer ist, als es mir sein dürfte. Beide Herren sind somit aber auch nicht mein Problem. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.06.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Nach dem Austritt aus der CDU war ich zunächst politisch heimatlos, bis ich dann die AfD für mich entdeckt habe. Ich selbst habe meine Ansichten in der ganzen Zeit kaum verändert, jedoch hat die CDU sich erheblich verändert. Alles Gute dir und beste Grüße auch an deine Eltern. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.06.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) danke für Ihre Frage. Meines Erachtens muss auch bei Beschneidung und Schächtung unterschieden werden. Zum einen gibt es hier auch unterschiedliche Ansichten, zum anderen sind beide Praktiken grundverschieden. (...)