Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Sommerer
Antwort von Sebastian Sommerer
Die Linke
• 11.10.2018

(...) das Gehalt aus ihrer vorherigen Tätigkeit erhalten – nur so kann garantiert werden, dass keine Unkenntnis gegenüber dem Leben herkömmlicher Beschäftigter entsteht. Die schließt auch ein, dass sämtliche weitere Einnahmen, wie Aufsichtsrats-Bezüge, abgegeben werden müssen. – Ich selbst habe mich beim Eintritt in die SAV auch verpflichtet, dies selbst einzuhalten, sollte ich ein Mandat im Landtag erlangen. (...)

Portrait von Alptekin Kirci
Antwort von Alptekin Kirci
SPD
• 03.12.2019

(...) Ich nehme als ermutigende Zeichen dafür Proteste und Kundgebungen nach dem feigen antisemitischen Anschlag in Halle, das breite Bündnis, dass gegen den NPD Aufmarsch in Hannover auf die Straße gegangen ist oder auch die Proteste gegen den AfD Bundesparteitag in Braunschweig. Die große Mehrheit der Bürger*innen in diesem Land steht zu den Kräften des demokratischen Spektrums und bringt dies auch zum Ausdruck. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 12.10.2018

(...) Der entschlossene Kampf gegen rechte Ideologien und ihre verbalen und gewalttätigen Ausprägungen ist seit jeher ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Hinsichtlich der letzten Bundestagswahlen und dem erstmaligen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag hätten auch wir uns – unabhängig vom eigenen Wahlergebnis – ein anderes Ergebnis gewünscht. (...)

Portrait von Ulrike Schütt
Antwort von Ulrike Schütt
LKR
• 30.09.2018

(...) Aber befristete Verträge sind auch an der Universität und anderen Stellen des öffentlichen Dienstes mittlerweile üblich. Das halte ich für einen Skandal; denn es zeigt die Inkonsequenz und Fadenscheinigkeit der Regierenden, die überall Frauenquoten einführen wollen. (...)

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