Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die SPD befindet sich nun in einem internen Diskussionsprozess, um Hartz IV zu überwinden. (...)

(...) Dass seit Jahresbeginn nun endlich auch ein sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose eingeführt wird, freut mich ganz besonders. Damit wird ein neues Kapitel in der Arbeitsmarktpolitik aufgeschlagen, denn es ist besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (...)

(...) Zum Thema Hartz IV verweise ich Sie gerne auf ein Interview von mir vom November letzten Jahres: www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-chefin-andrea-nahles-zu-hartz-iv-jetzt-ist-eine-grundsanierung-faellig-a-1239778.html (...)

(...) Die Schutzgebietskategorie Nationales Naturmonument stellt hohe Anforderungen an die naturschutzfachliche bzw. historische Bedeutung von Gebieten: Die Gebiete müssen Eigenschaften aufweisen, die bundesweit einzigartig sind. Im Zuge eines Forschungsvorhaben des Bundes wurden verschiedene Gebiete auf ihre Eignung als Nationales Naturmonument geprüft, Süntel und Steinhuder Meer waren jedoch nicht darunter (siehe hier: https://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/themen/gebietsschutz/Endbericht_NNM_barrierefrei_02.pdf ). (...)

(...) von 515 bayerischen Wildbienenarten sind über die Hälfte bedroht oder bereits ausgestorben. Aber die Bienen stehen nur beispielhaft für den dramatischen Artenschwund zwischen Hof und Garmisch. (...)

(...) Wie Sie aber richtig festgestellt haben, hat sich die Grüne Bundestagsfraktion bei der Abstimmung „Globalen Pakt für eine sichere, geordneten und reguläre Migration“ im Deutschen Bundestag enthalten. Der Grund hierfür war, dass der Migrationspakt selbst kein völkerrechtlicher Vertrag ist. Dies kritisieren wir und fordern völkerrechtlich bindende Regelungen auch auf internationaler Ebene. (...)