Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus D. • 17.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.01.2019 (...) im Juni vergangenen Jahres fand zum wiederholten Mal eine öffentliche Expertenanhörung im Bundestag zum Thema Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis statt. Andere, auch europäische Länder sind diesbezüglich schon weiter als Deutschland und gewinnen aus ihren Modellprojekten viele brauchbare Erkenntnisse für eine zeitgemäße Drogenpolitik. (...)
Frage von Engelbert J. • 17.01.2019
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 28.01.2019 Während er bei mir tätig war, hatte er keinen Nebenjob.
Frage von Pyetr S. • 17.01.2019
Antwort von Bernhard Loos CSU • 17.01.2019 Frage von Jan H. • 17.01.2019
Antwort von Astrid Damerow CDU • 05.02.2019 (...) Es deutet sich an, dass Ecuador das Asyl nicht länger aufrechterhalten will. Nach meiner Kenntnis hat die britische Regierung zugesichert, dass Julian Assange nicht an Staaten ausgeliefert wird, in denen sein Leben bedroht ist oder ihm die Todesstrafe droht. Ich vertraue darauf, dass Großbritannien diese Zusage einhält. (...)
Frage von Erika A. • 16.01.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.04.2020 (...) Sie sprechen einen sehr wichtigen gesellschaftspolitischen Punkt an: wir müssen Kinder vor Armut schützen. Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie schreiben, dass ein auskömmliches und sicheres Einkommen der beste Schutz vor Kinders- und Altersarmut ist. (...)
Frage von Erika A. • 16.01.2019
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 30.01.2019 (...) Mit dem Starke-Familien-Gesetz gehen wir einen weiteren Schritt in die richtige Richtung. Der beste Schutz vor Kinderarmut ist ein festes Einkommen der Eltern. Wenn das Geld aber trotzdem nicht reicht, unterstützen wir die Familien zusätzlich: Wir erhöhen den Zuschlag zum Kindergeld und machen ihn leichter zugänglich. (...)