Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 17.01.2019

(...) im Juni vergangenen Jahres fand zum wiederholten Mal eine öffentliche Expertenanhörung im Bundestag zum Thema Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis statt. Andere, auch europäische Länder sind diesbezüglich schon weiter als Deutschland und gewinnen aus ihren Modellprojekten viele brauchbare Erkenntnisse für eine zeitgemäße Drogenpolitik. (...)

Astrid Damerow
Antwort von Astrid Damerow
CDU
• 05.02.2019

(...) Es deutet sich an, dass Ecuador das Asyl nicht länger aufrechterhalten will. Nach meiner Kenntnis hat die britische Regierung zugesichert, dass Julian Assange nicht an Staaten ausgeliefert wird, in denen sein Leben bedroht ist oder ihm die Todesstrafe droht. Ich vertraue darauf, dass Großbritannien diese Zusage einhält. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 30.01.2019

(...) Mit dem Starke-Familien-Gesetz gehen wir einen weiteren Schritt in die richtige Richtung. Der beste Schutz vor Kinderarmut ist ein festes Einkommen der Eltern. Wenn das Geld aber trotzdem nicht reicht, unterstützen wir die Familien zusätzlich: Wir erhöhen den Zuschlag zum Kindergeld und machen ihn leichter zugänglich. (...)

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