(...) ich kämpfe gegen jede Form des Antisemitismus, unabhängig davon ob es sich dabei um den klassischen Antisemitismus, den sekundären oder eine Form des israelbezogenen Antisemitismus handelt. In Bezug auf den israelbezogenen Antisemitismus ist als Maßstab zur Erkennung der sogenannte "3D-Test" (3D steht für Dämonisierung, Doppelstandards und Delegitimierung) hilfreich. (...)
Das Gerichtsurteil, dass man Höcke als Faschist bezeichnen kann, hat in ganze Deutschland ein großes überwiegend positives Medienecho hervorgerufen, auch auf Twitter trendet das Urteil gegen Höcke am 28.09.2019 auf Platz 1. Auch hier fast nur unverhohlene Freude über dieses Urteil. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Meine Aussage bezüglich der autofeindlichen Politik stammt aus dem OB-Wahlkampf. In Jena war in den letzten Jahren, vor allem durch den Grünen Stadtentwicklungsdezernenten, eine Politik den Autoverkehr möglichst aus der Stadt heraushalten zu wollen spürbar. (...)
Sehr geehrter Herr Urbon,
Frau Tack dankt Ihnen für die Frage. Sie bittet Sie, sich zuständigkeitshalber an Herrn MdB Matthias Miersch (matthias.miersch@bundestag.de) zu wenden.
(...) die Zuständigkeit für die Gesetzgebung im Emissionsbereich liegt vorwiegend auf europäischer Ebene und Bundesebene. Gleichwohl ergibt sich zu den Heizkaminen: Holz ist gespeicherte Sonnenenergie. (...)
(...) Den Berichten derDen Berichten der letzten Jahre ist zu entnehmene vorgegebenen Grenzwerte in Niedersachsen deutlich eingehalten werden. Daher besteht auch keine Veranlassung für weitergehende Regelungen im Bereich der Fahrgastschiffe. (...)