Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wie dort geschildert ist die Durchsetzung der Quarantäne Ländersache und die dafür zulässigen Mittel unterliegen den jeweiligen Polizeigesetzen der Länder. (...)

(...) Die Hilfe ist jetzt nötig und nicht erst in einigen Monaten. (...)

(...) das Thema Zucker gehört nicht zum Aufgabenbereich der Drogenbeauftragten der Bundesregierung. (...)

(...) Leider sind die anderen demokratischen Parteien der Bürgerschaft für die Verlegung, so dass wir keine Mehrheit für einen Stopp der Gesamtplanung erreichen konnten (und können). (...) 

(...) sich um ein Thema handelt, das vor Ort in Hamburg entschieden wird (...)

(...) wie unhaltbar die Zustände in vielen Flüchtlingslagern sind (...)