Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 26.11.2019 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Ich selbst bin im Übrigen militanter Nichtraucher. Wenn Sie mir mit Ihrer Anspielung auf meine Nebentätigkeiten Bestechlichkeit unterstellen wollen, so ist dieses erstens eine dummdreiste Frechheit und zweitens haltlos. Ich hatte und habe keinerlei Beziehungen zur Tabakindustrie, weder geschäftlich noch privat. (...)

Frage von Dirk J. • 25.11.2019
Frage an Gero Hocker von Dirk J. bezüglich Umwelt
Portrait von Gero Hocker
Antwort 28.11.2019 von Gero Hocker FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Windenergie. Zusätzlich zum berechtigten Anliegen der Bürger, zwischen Wohnungen und Windenergieanlagen größere Abstände einzurichten, muss die Bundesregierung endlich auch die schädlichen Auswirkungen der Windenergie auf die Natur berücksichtigen. (...)

Frage von Raphael H. • 25.11.2019
Frage an Erwin Rüddel von Raphael H. bezüglich Recht
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 26.11.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundenen YouTube-Informationen. Auch wenn manche Urteile vielleicht nicht dem persönlichen Gerechtigkeitsempfinden des Einzelnen entsprechen, bin ich froh darüber, dass wir in Deutschland eine von der Legislative unabhängige Judikative haben. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 27.11.2019 von Paul Ziemiak CDU

(...) Die bestmögliche Ausrüstung verbündeter Staaten ist ein wichtiger Faktor bei der internationalen Friedenssicherung. Man sollte daher nicht vereinfachen, wenn man den komplexen Sicherheitslagen in der Welt gerecht werden möchte. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 05.12.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) C4, C16, C 17 und i 1). Dieser beinhaltet konkrete Verbesserungen an zentralen Stellen der betrieblichen Altersvorsorge. So soll z.B. ein Standardvorsorgeprodukt für alle Arbeitnehmer geschaffen werden, das keinerlei Abschlusskosten verursacht und durch gedeckelte Verwaltungskosten hervorsticht. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 03.12.2019 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was das Dieselverbot betrifft, hat das Bundesverwaltungsgericht schon 2018 entschieden, dass schmutzige Diesel in Städten, in denen die Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx) andauernd überschritten werden, nichts verloren haben und dass kommunale Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig sind, um Luftreinhaltepläne zu verwirklichen. Selbstverständlich müssen Fahrverbote verhältnismäßig ausgestaltet sein. (...)