Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michel Brandt
Antwort 20.01.2020 von Michel Brandt Die Linke

(...) Er bedroht aber auch den Journalismus und unser aller Recht auf freie Information insgesamt. Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie sich gegen die Auslieferung Julian Assanges von Großbritannien an die USA einsetzt und für ein Ende der Beugehaft der Whistleblowerin Chelsea Manning stark macht. Manning hatte Kriegsverbrechen der USA im Irak bekannt gemacht und bekommt für ihre Weigerung, vor einer geheim tagenden Grand Jury gegen Julian Assange auszusagen, 1.000 Dollar Strafe pro Tag aufgebürdet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.01.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich habe ich mich schon öffentlich geäußert und arbeite gerade an einem Appell mit Prominenten, die sehr entschieden seine Freilassung fordern werden. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 16.12.2019 von Frank Heinrich CDU

(...) Julian Assange hat in meinem politischen Umfeld und nicht zuletzt als Menschenrechtler immer wieder eine Rolle gespielt. Meiner Einschätzung nach hat sich auch die Situation für Whistleblower in der öffentlichen Wahrnehmung verändert. (...)

Portrait von Filiz Polat
Antwort 04.12.2019 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch wir verfolgen das Verfahren gegen Julian Assange im Vereinigten Königreich über eine mögliche Auslieferung in die USA mit großer Aufmerksamkeit. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 20.12.2019 von Karamba Diaby SPD

(...) der UN-Sonderberichterstatter zu Folter hat festgestellt, dass Julian Assange Folgen von psychologischer Folter aufweist und dringend aus der Haft entlassen werden muss. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 10.04.2020 von Aydan Özoğuz SPD

Für mich ist es nun besonders wichtig, dass hier ein rechtsstaatliches Verfahren stattfindet, wovon wir in Großbritannien auch ausgehen. Allerdings frage ich mich, ob Assange aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes in der Lage ist, am Verfahren effektiv teilzunehmen. Diese Bedenken habe ich auch im Auswärtigen Ausschuss für die SPD Fraktion entsprechend eingebracht.