Antwort 11.12.2020 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Deshalb wurde unsere langjährige Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden nicht ersatzlos weggelassen, sondern durch ein andere Idee ersetzt: die Bürger*innen-Räte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2020 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gerade die Vertrauenskrise der Demokratie erfordert Diskussionen über neue Beteiligungsmöglichkeiten und ergänzende Instrumente. (...)
Antwort 21.05.2021 von Bernd Baumann AfD
(...) schnelle Impfungen für alle Impfwilligen bei den Hausärzten ermöglicht (...)
Antwort 12.11.2020 von Katja Suding FDP
(...) Wir bezweifeln, dass der jetzige Stand des §28a IfSG die Rechtssicherheit bietet, für die er verfasst wurde. (...)
Antwort 22.12.2020 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Grundrechte sind prinzipiell nicht unbeschränkt gewährleistet, sie enden dort, wo die Grundrechte anderer beginnen, und müssen in einen sorgsamen Ausgleich gebracht werden. Das ist schon immer so, aber kommt in der aktuellen Krise besonders deutlich zum Tragen. (...)
Antwort 02.12.2020 von Matthias Bartke SPD
(...) Ihre Argumentation bezüglich einer vermeintlichen "Steuerung" des Inzidenzwertes durch absichtliche Massentests läuft jedoch ins Leere. (...)