Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth R. • 06.05.2019
Portrait von Martin Buschmann
Antwort von Martin Buschmann
parteilos
• 06.05.2019

(...) Die Frage nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist zwar kein explizites EU-Thema, ich persönlich lehne Beteiligungen für Kriegseinsätze der Bundeswehr klar ab. (...)

Frage von Elisabeth R. • 06.05.2019
Portrait von Patricia Kopietz
Antwort von Patricia Kopietz
Tierschutzpartei
• 09.05.2019

(...) um den Zuzug in die Ballungsräume zu vermindern, bedarf es eines anständigen und umfangreichen Ausbaus des ÖPNV. Zudem sollten ländliche Gegenden ihre eigene Infrastruktur haben. (...)

Antwort von Birgit Ernst
CDU
• 12.05.2019

(...) unter die durch das Transparenzgesetz der EU offenzulegenden Lobby-Aktivitäten fallen auch die Kontakte eines Abgeordneten, die meines Erachtens nach dem Schutz der Privatssphäre und der Geheimhaltung unterliegen sollten. Gespräche mit Oppositionsvertretern in totalitären Ländern, mit Verbänden, die sich gegen politische und demokratische Unterdrückung einsetzen, müssen auch offengelegt werden. (...)

Portrait von Carsten Meyer-Heder
Antwort von Carsten Meyer-Heder
CDU
• 08.05.2019

(...) Wenn Sie mit Blick auf die aktuelle Situation in den Bremer Schulen von einer Bildungsmisere sprechen, so kann ich das, so wie viele Menschen in unseren zwei Städten auch, ohne weiteres unterschreiben. Dass sich hier etwas ändern muss, ist unstrittig. (...)

Sandra Ahrens
Antwort von Sandra Ahrens
CDU
• 14.05.2019

(...) ich unterstütze Herrn Spahn und trete inzwischen ebenfalls für eine Impfpflicht ein. Diese ist vom Grundgesetz (in engen Grenzen für bestimmte Krankheiten) auch möglich! (...)

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