Frage an Stephan Stracke von Leon B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Braun,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 14. November 2020 zur Arbeitsmarktpolitik. Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. Mit der digitalen Transformation stehen Unternehmen vor großen Herausforderungen. Der Gesetzgeber muss diesen Transformationsprozess begleiten und gestalten. Genau das tun wir und haben in enger Abstimmung mit den Sozialpartnern in den letzten gut zwei Jahren im Bereich der Arbeitslosenversicherung eine Qualifizierungsoffensive auf den Weg gebracht, die ein verstärktes Förderengagement sowohl für Beschäftigte als auch für arbeitslose Menschen umfasst.

Im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende geht es uns um eine Weiterentwicklung des Systems mit dem Ziel, die Leistung und Lebensleistung der Leistungsberechtigten bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts stärker zu berücksichtigen und verstärkt Beschäftigungsanreize zu setzen. Daneben steht die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Ende 2019 zu den Sanktionen auf der politischen Tagesordnung.

2. Es gibt insgesamt zehn Regionaldirektionen der Bundesagentur für Arbeit, die für den Erfolg der regionalen Arbeitsmarktpolitik verantwortlich sind. Aus meinem regelmäßigen Austausch mit der Regionaldirektion Bayern, aber auch mit der Agentur für Arbeit vor Ort weiß ich, dass die Zusammenarbeit mit der Zentrale in Nürnberg sehr gut funktioniert. Ich sehe an dieser Stelle keinen Handlungsbedarf.

3. Auch die soziale Selbstverwaltung bei der Bundesagentur für Arbeit funktioniert. Das hat sich nicht zuletzt bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gezeigt. Auch an dieser Stelle sehe ich keinen Handlungsbedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Stracke
Mitglied des Deutschen Bundestages