Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter J. • 13.05.2019
Antwort von Ioannis Varoufakis DiEM25 • 20.05.2019 (...) Aber genau wie Sie sagten, dieses Problem betrifft nicht nur die Wirtschaftsebene. Deshalb fordern wir eine Kopenhagener Kommission, einen unabhängigen "Watchdog", der Parteien wie Fidesz mit Blick auf ihre Verletzung europäischer Grundwerte untersucht. Unseres Europa ist ein Europa der Solidarität. (...)
Frage von Peter J. • 13.05.2019
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 14.05.2019 (...) Deshalb halte ich einen anderen Vorschlag für interessant: Derzeit gibt es in der EU-Kommission Überlegungen, einen Mechanismus einzuführen, der Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit mit dem Entzug von EU-Geldern ahnden soll. Stellt die Kommission eine systematische Schwächung der Justiz fest, kann sie dem Rat der Mitgliedstaaten empfehlen, dem jeweiligen Land Gelder zu entziehen. (...)
Frage von Daniel F. • 13.05.2019
Antwort von Gina Bechtold Partei für die Tiere • 14.05.2019 (...) Verglichen mit dem Unrecht, das Tieren geschieht, geht es den meisten von uns Menschen – zumindest in unserem Teil der Welt – relativ gut. Daher konzentriert sich unsere Partei darauf, den bisher Rechtlosen und Stimmlosen eine Stimme zu geben. Natürlich beobachten wir mit großer Sorge die Demontage der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Ungarn. (...)
Frage von Daniel F. • 13.05.2019
Antwort von Damian Boeselager Volt • 14.05.2019 Sehr geehrter Herr Feher,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Andreas D. • 13.05.2019
Antwort von Frank Junge SPD • 29.05.2019 (...) Wir versprechen uns von einer gesetzlichen Impfpflicht für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden, und für Erwachsene, die in einer Gemeinschaftseinrichtung oder in einer medizinischen Einrichtung beschäftigt sind, die notwendige Erhöhung der Masern-Impfquote in der Bevölkerung und damit mittel und langfristig eine hohe Bevölkerungsimmunität. Es ist wichtig, diejenigen zu erreichen, die nicht zeitgerecht impfen oder Impftermine versäumen. (...)
Frage von Wolfgang M. • 11.05.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 12.05.2019 (...) Ich, in der Rolle als Fragesteller, möchte möglichst schnell eine Antwort erhalten. Im Zeitalter von Internet und e-Post halte ich einen Tag durchschnittliche Antwortszeit für eine Obergrenze. Die Gründe, warum andere Kandidaten teilweise wesentlich länger benötigen, weiß ich nicht. (...)