(...) 1. Die Piraten Hamburg stehen hinter meiner Auffassung, dass der Güterverkehr auf die Schiene gehört. (...)
(...) Wir finden es in der Tat klimapolitisch irrsinnig, dass ein innerdeutscher Flug oftmals um die Hälfte oder mehr weniger kostet als eine Bahnfahrt. Deswegen setzen wir uns für eine klimagerechtere Bepreisung von CO2 ein. Sprich diejenigen Prozesse und Fortbewegungsmittel die viel CO2 produzieren müssen teurer werden, diejenigen, die weniger CO2 erzeugen billiger. (...)
(...) Nun ist es so, dass sich die Beiträge zur GKV nicht nach Alter oder individuellem Gesundheitsrisiko, sondern ausschließlich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Versicherten richten. Bei pflichtversicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung wird der zu entrichtende Beitrag am Arbeitseinkommen bemessen, bei freiwilligen Mitgliedern werden alle zur Verfügung stehenden Einnahmen herangezogen. Dabei gibt es – für alle Mitglieder – die Beitragsbemessungsgrenze als Deckel. (...)
(...) Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein solches Vorhaben – sollte es zulässig sein – Unterstützung in unserer Stadt finden würde. Die Blitzer in Hamburg stehen an der Regel an Unfallhäufungsstellen und dienen damit in erster Linie der Verkehrssicherheit. Und das finde ich auch richtig. (...)
(...) Geprüft werden müsste zudem andererseits, ob dort vor Ort ebenfalls klassische Musik im Bereich der Unterführung, die besser in Ordnung gehalten werden muss, eingesetzt werden kann. Insgesamt bräuchte es rund um den Langenhorner Markt eine stetige aufsuchende Sozialarbeit und ein betreutes Angebot für die offene Trinkerszene, beispielsweise in Form eines ortsnahen Trinkertreffs nach Vorbild des Hans-Fitze-Hauses in Harburg. (...)
(...) Derzeit wird darüber beraten, was hier seitens Politik und Verwaltung unternommen werden kann. Dies ist nicht ganz einfach, gilt es doch sowohl Sauberkeits- und Sicherheitsaspekte wie auch soziale Aspekte unter einen Hut zu bringen. (...)
