Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Behrendt
Antwort von Volker Behrendt
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Die ÖDP hat dies ja zuletzt selber auch mit dem Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern gezeigt. In Deutschland sind Listenverbindungen, wie sie Ihnen vorschweben, in wenigen Bundesländern erlaubt und werden auch von der ÖDP eingegangen. Insofern kann ich mir das auch auf anderen Ebenen gut vorstellen. (...)

Johannes Schneider
Antwort von Johannes Schneider
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Unser erstes Ziel sollte es sein, dieses undemokratische und egoistische Ansinnen der herrschenden Parteien politisch, wenn nötig auch juristisch abzuwehren - gern auch gemeinsam mit anderen betroffenen Parteien! Die Sperrklausel für die Europawahl wurde vom Bundesverfassungsgericht bereits zweimal gekippt - der Versuch einer Wiedereinführung ist eine grobe Missachtung dieses Verfassungsorgans! Nicht nur wegen dieser Frage, sondern vor allem in der Sache machen natürlich Gespräche über eine Zusammenarbeit von ökologisch orientierten Parteien durchaus Sinn! (...)

E-Mail-Adresse