Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Wir sind eine pluralistische Partei, mit vielen Meinungen und Ansichten. Da wird auch schonmal gestritten.

(...) Verstöße gegen die Maskenpflicht als solche stellen keine Straftat dar (...)

Solange die Voraussetzungen für Grundgesetzänderungen so sind, wie sie sind, müssen und werden wir uns daran halten, unabhängig davon, daß wir Einiges ändern wollen.

(...) Die Entscheidung, geeignete Räumlichkeiten außerhalb des Schulgebäudes für die Durchführung von Präsenz-Unterricht zur Verfügung zu stellen, obliegt dem Sachaufwandsträger der Schulen, also zumeist den jeweiligen Kommunen. (...)

(...) Insbesondere am Umgang mit dem immer stärker werdenden Hass, der Hetze, aber auch der zunehmenden Verbreitung von Unwahrheiten und Verschwörungstheorien wird sich die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie zeigen. (...)

(...) Zunächst muss ich Ihnen leider mitteilen, dass wir über das Statistik-Büro des Deutschen Bundestgages nur die auch von Ihnen angegebenen Zahlen zur Anzahl der allgemeinbildenden und beruflichen Schulen verifizieren konnten. (...)