Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Oliver Errichiello
Antwort 14.02.2020 von Oliver Errichiello SPD

(...) Meine „Neutralität“ beruht momentan noch auf mangelnder Sachkenntnis. Meine grundsätzliche Haltung ist, dass sämtliche Verkehrsträger zu fördern sind, die den Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV befördern. Dies unter der Berücksichtigung von ökologischen, aber auch ökonomischen Faktoren. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 17.03.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Jetzt müssen wir zumindest eine Deckelung der Größe des Bundestags beschließen. Die SPD-Fraktion hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 14.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Ich habe auch persönlich mit keinem Vertreter der Warburg-Bank über ihre Steuerangelegenheiten gesprochen. Wir haben in Hamburg eine sehr konsequente Haltung in den Cum-Ex-Fragen. Unsere Finanzämter waren die ersten in Deutschland, die diese Strukturen schon seit 2010 ermittelt und sie erfolgreich bis zum Bundesfinanzhof verfolgt haben. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 17.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Im Bezirk gibt es von Rot-Grün für zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen bereits konkrete Vorschläge – etwa eine Vernässung von trockenen Moorflächen südlich des Neuländer Baggersees oder im Moorgürtel. Flankierend soll auch eine Erweiterung des Naturschutzgebietes Neuländer Moorwiesen bis nach Gut Moor geprüft werden. Der Bebauungsplan ist damit ausgewogen und vereint wirtschaftliche Interessen mit denen von Natur- und Klimaschutz. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 26.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Ihre Frage verstehe ich so, ob das Befähigungszeugnis für den nautischen Schiffsoffizier als Einstellungsqualifikation bei der Freien und Hansestadt Hamburg dienen kann. Ich habe mich dazu informiert: Die beamtenrechtliche Laufbahngruppe 2, um die es Ihnen geht, ist für Bewerberinnen und Bewerber mit einmal formalen Hochschulabschluss. (...)

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 13.02.2020 von Sandro Kappe CDU

(...) Ich muss sagen, dass ich mich bisher mit derlei Themen noch nicht beschäftigt habe. Bezüglich der Genitalverstümmelung muss ich gestehen, dass ich darüber nichts weiß. Daher würde ich mich sehr gerne mit Ihnen persönlich treffen, damit Sie mich einmal zu diesen Themen "aufklären" können. (...)