Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich hoffe sehr darauf, dass Arbeitsminister Heil die Initiative ergreift und sich für eine Verlängerung engagiert. (...)

(...) Der Vergleich von verkehrspolitischen Kontroversen mit dem offensichtlichen Desinteresse eines Ministerpräsidenten an der Pandemiebekämpfung erscheint darüber hinaus fragwürdig. (...)

(...) Aus unserer Sicht ist die Strategie, mittels ökonomischer Kooperation stückweise eine Verbesserung der Menschenrechtssituation zu erreichen, völlig fehlgeschlagen. (...)

(...) Es ist nicht so, dass Rentner*innen, die eigentlich über die KVdR versichert sind, mit einem Minijob weitere Beträge zur Krankenversicherung zahlen müssen (...)

(...) Wir haben mit der Änderung der gesetzlichen Regelungen dafür gesorgt, dass das letzte und das aktuelle Semester nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet werden. (...)

(...) bei den über zwei Millionen Masken, die durch die Landkreise und den Regionalverband verschickt und durch das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zur Verfügung gestellt wurden, handelt es sich um zertifizierte medizinische Masken ("OP-Masken"), nicht um FFP2-Masken. (...)