Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 24.02.2020 von Stefan Liebich Die Linke

(...) als Linke lehnen wir die Einführung einer automatisierten Gesichtserkennung im öffentlichen Raum rundweg ab. Bei der Videoüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung werden persönliche Daten der erfassten Personen in Echtzeit verarbeitet und biometrische Informationen der gescannten Personen automatisiert mit Referenzdaten abgeglichen. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 18.02.2020 von Doris Barnett SPD

(...) Auch denke ich, dass die regulierte Cannabis-Abgabe an Erwachsene im Rahmen von Modellprojekten ein vernünftiger Schritt in Richtung Cannabis-Legalisierung sein könnte. Dies würde zudem den Schwarzmarkt in Deutschland eindämmen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.02.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Im Zuge meines politischen Engagements werde ich aber gelegentlich publizistisch tätig. Aus diesen Tätigkeiten empfangene Honorare spende ich, da sie zu einem nicht unwesentlichen Teil aus dem Interesse an meiner Person als gewählte Volksvertreterin resultieren. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.02.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hat die Vorschläge von Herrn Spahn außerordentlich kritisch kommentiert (https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/kordula-schulz-asche-zu-aktuellen-aussagen-von-minister-spahn-zum-reha-und-intensivpflege-staerkungsgesetz) und dazu selbst eine Kleine Anfrage eingebracht (https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/144/1914487.pdf) Wir werden dem Gesetzentwurf in seiner ursprünglichen Form nicht zustimmen. (...)