Was Thüringen und die Debatte darum angeht, ist für mich klar, dass eine konsequente Abgrenzung zur AfD auf allen politischen Ebenen nötig ist. Es kann dabei kein Grau geben, sondern nur Schwarz und Weiß.
Sie können also auch weiterhin und ohne im Besitz eines bundeseinheitlichen Presseausweises zu sein, völlig unbeschadet nebenberuflich als Journalist tätig sein.
(...) Die Frage mit wem wir koalieren würden, ist nicht so leicht zu beantworten, denn eine Aussage zu einer Wunschkoalition würde heißen, dass wir schon vor der Wahl bereit wären, auf einen Teil der eigenen Positionen im (...)
(...) Wir stellen uns Themenbezogene Sachzusammenarbeit mit allen demokratisch ausgerichteten Parteien vor. Bei Koalitionen kommt es darauf an welche Kompromissen wir eingehen müssten und wie die Kompromissbereitschaft für unsere Positionen bei den anderen Parteien aussieht. Eine Minderheitsregierung müsste sich immer wieder für ihre Anträge Mehrheiten suchen, sodass die Unterstützung da themenbezogen erfolgen kann. (...)
(...) Die entscheidende Frage in Thüringen war nicht, wem die AfD ihre Stimmen gibt - darauf hat niemand Einfluss. Sondern ob der zukünftige Ministerpräsident für seine Wahl und damit für die Regierungsarbeit der nächsten Jahre auf die Stimmen der AfD angewiesen ist oder auch ohne diese eine eigene Mehrheit hat. Letztlich entscheidet jeder Abgeordnete frei nach seinem Gewissen. (...)
(...) 1. "Zum Schutz der Nachtruhe fordern wir die Ausweitung des Nachtflugverbotes von 22:00 bis 7:00 Uhr." (...)
